Redebeitrag

Taylan Kurt

Fraktion
gru
Datum
4. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/87

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die gestiegene Armutsquote in Berlin und das Versäumnis des Senats, bei der AV Wohnen die Mietobergrenzen anzupassen, weshalb die Wohnkostenlücke für Grundsicherungsbeziehende wächst und Betroffene einen Teil der Miete selbst zahlen müssen. Weil dadurch am Essen gespart wird, leiden besonders Kinder. Zudem verschärft die geplante Deckelung der Kostenübernahme durch die Bundesregierung die Lage, und der Wegfall der Möglichkeit, sich über einen Mieterschutzverband gegen überhöhte Mieten zu wehren, wird als Skandal kritisiert. Deshalb fordert der Beitrag eine funktionierende AV Wohnen und mehr Einsatz der Sozialsenatorin, damit staatliche Zuschüsse effizient wirken und Armut nicht weiter zunimmt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.