Redebeitrag

Elif Eralp

Fraktion
lin
Datum
4. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/87

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert, dass Wohnen in Berlin zum größten Armutsrisiko geworden ist, weil Konzerne und Vermögende mit Mieten Profite erzielen und der Senat kaum eingreift. Da Bestands- und Angebotsmieten stark steigen, muss jeder fünfte Berliner 40 Prozent seines Einkommens für die Miete aufbringen. Die Grundsicherungsreform von Union und SPD wird als Verarmungsprogramm bezeichnet, weil sie die Übernahme tatsächlicher Unterkunftskosten einschränkt. Deshalb fordert der Beitrag, die Richtwerte der Ausführungsvorschriften zum Wohnen realitätsnah anzuheben, damit Menschen nicht in Armut oder Obdachlosigkeit geraten, und verlangt konsequentes Vorgehen gegen Mietwucher sowie die Übernahme von Mitgliedsbeiträgen für Mietervereine.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.