Redebeitrag

Iris Spranger
- Datum
- 4. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/87
Zusammenfassung
Die Rede begründet die Schnellnovelle des Katastrophenschutzgesetzes mit den Lehren aus dem Anschlag auf die Stromversorgung in Steglitz-Zehlendorf, weil die Einsatzkräfte zwar gut reagierten, aber Vorsorge und Koordination verbessert werden müssen. Deshalb sollen private Dritte planmäßig eingebunden, ein digitales Ressourcenregister mit Auskunftspflicht eingeführt und ein Notfallregister für schwere Pflegefälle geschaffen werden, damit in Krisen schneller ein Überblick über Ressourcen besteht. Kritisiert wird, dass der Katastrophenschutz jahrzehntelang gespart wurde; der Beitrag fordert, der Katastrophendemenz entgegenzuwirken und weitere Änderungen in einer großen Novelle vorzubereiten.
Kernaussagen
- Katastrophenschutzgesetz
- Ressourcenregister
- Notfallregister für Pflegefälle
- Einbindung privater Dritter
- Kritische Infrastruktur
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.