Redebeitrag

Martin Matz

Fraktion
spd
Datum
4. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/87

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Änderung des Katastrophenschutzgesetzes als Konsequenz aus dem Anschlag auf die Stromversorgung in Zehlendorf, damit Berlin auf künftige Störungen kritischer Infrastruktur besser vorbereitet ist. Matz verweist auf positive Rückmeldungen zum Krisenmanagement, betont aber die Notwendigkeit einheitlicher Vorbereitung in allen Bezirksämtern. Der Entwurf stärkt die Koordinierung durch die Innenverwaltung, schafft zusätzliche Vollzeitstellen und ermöglicht ein verbindliches Notfallregister für hochbetagte Menschen und Beatmungspatienten, weil sensible Daten verarbeitet werden müssen. Zudem soll die Datenerfassung klären, wer im Ernstfall wo eingeplant ist, damit Doppelverpflichtungen sichtbar werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.