Redebeitrag

Niklas Schenker
- Fraktion
- lin
- Datum
- 4. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/87
Zusammenfassung
Der Redner der Linken kritisiert den Bau-Turbo von CDU und SPD scharf, weil er den Mietennotstand nicht lösen könne. Die Annahme, allein mehr Neubau sorge für sinkende Mieten, sei ideologisch und unrealistisch, da kein Beispiel weltweit dies belege. Zwar brauche Berlin nach starkem Wachstum Neubau, doch entscheidend sei bezahlbarer Wohnraum. Der Bau-Turbo setze demokratische Planungsverfahren außer Kraft, bringe kein günstiges Bauland, kein Geld für sozialen Wohnungsbau und keine Aussagen zur Bezahlbarkeit. Auch die verkehrliche Erschließung neuer Quartiere fehle im Antrag völlig, weshalb der Beitrag den Bau-Turbo als untauglich ablehnt.
Kernaussagen
- Mietpreisentwicklung
- Sozialer Wohnungsbau
- Bau-Turbo
- Demokratische Planungsverfahren
- Verkehrliche Erschließung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.