Redebeitrag

Johannes Martin

Fraktion
cdu
Datum
4. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/87

Zusammenfassung

Johannes Martin von der CDU wirbt für die Zustimmung zu einem Antrag, der den sogenannten Bau-Turbo nutzen soll, um langwierige Verfahren zu beschleunigen. Der Redner betont, dass umstrittene Vorhaben weiterhin Diskussionen erfordern, der Bau-Turbo diese aber nicht ersetze, sondern ergänze. Ziel sei es, festgefahrene Prozesse voranzutreiben und Ergebnisse zu erzielen, ohne Entscheidungen vorwegzunehmen. Berlin benötige diese Geschwindigkeit und Entschlossenheit, weshalb der Beitrag ausdrücklich für den Antrag wirbt. Zustimmung kommt von der CDU und vereinzelt von der SPD.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.