Redebeitrag
Johannes Martin
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 4. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/87
Zusammenfassung
Johannes Martin von der CDU wirbt für die Zustimmung zu einem Antrag, der den sogenannten Bau-Turbo nutzen soll, um langwierige Verfahren zu beschleunigen. Der Redner betont, dass umstrittene Vorhaben weiterhin Diskussionen erfordern, der Bau-Turbo diese aber nicht ersetze, sondern ergänze. Ziel sei es, festgefahrene Prozesse voranzutreiben und Ergebnisse zu erzielen, ohne Entscheidungen vorwegzunehmen. Berlin benötige diese Geschwindigkeit und Entschlossenheit, weshalb der Beitrag ausdrücklich für den Antrag wirbt. Zustimmung kommt von der CDU und vereinzelt von der SPD.
Kernaussagen
- Bau-Turbo
- Verfahrensbeschleunigung
- Berlin
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.