Redebeitrag
Julian Schwarze
- Fraktion
- gru
- Datum
- 4. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/87
Zusammenfassung
Der Beitrag von Julian Schwarze hinterfragt die Absicht der Regierungsfraktionen, den Wohnungsbau durch den sogenannten Bau-Turbo zu beschleunigen. Kritisiert wird, dass der betreffende Paragraf laut Antrag auch auf umstrittene Bauflächen und Bauvorhaben angewendet werden soll. Der Redner fordert eine klare Positionierung dazu, ob bei viel diskutierten Projekten wie Buch – Am Sandhaus und Moorlinse künftig über das B-Plan-Verfahren hinweg entschieden und der Bau-Turbo eingesetzt werden soll. Damit will der Beitrag klären, ob bestehende Beteiligungs- und Planungswege zugunsten schnellerer Genehmigungen eingeschränkt werden, weil die Beschleunigung sonst auf Kosten der Öffentlichkeitsbeteiligung ginge.
Kernaussagen
- Wohnungsbau
- Bau-Turbo
- Bebauungsplanverfahren
- Öffentlichkeitsbeteiligung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.