Redebeitrag

Martin Trefzer

Fraktion
afd
Datum
21. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/86

Zusammenfassung

Der Beitrag thematisiert widersprüchliche Angaben des Regierenden Bürgermeisters zur Kenntnis einer CDU-Liste mit förderungswürdigen Projekten gegen Antisemitismus. Auslöser ist die Fragestunde des Abgeordneten­hauses vom 7. Mai, in der Martin Trefzer zitiert, der Regierende Bürgermeister kenne keine ihm vorgelegte Liste. Da ein taz-Artikel nahelegt, dass diese Liste doch bekannt gewesen sein könnte, wird eine Klärung verlangt, ob die damalige Aussage aufrechterhalten oder korrigiert wird. Der Redner begründet seine Nachfrage mit der möglichen Diskrepanz zwischen öffentlicher Erklärung und Berichterstattung, wodurch der Eindruck entstehen kann, dass die Antwort nicht vollständig war.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.