Redebeitrag

Martin Trefzer
- Fraktion
- afd
- Datum
- 21. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/86
Zusammenfassung
Der Beitrag thematisiert widersprüchliche Angaben des Regierenden Bürgermeisters zur Kenntnis einer CDU-Liste mit förderungswürdigen Projekten gegen Antisemitismus. Auslöser ist die Fragestunde des Abgeordnetenhauses vom 7. Mai, in der Martin Trefzer zitiert, der Regierende Bürgermeister kenne keine ihm vorgelegte Liste. Da ein taz-Artikel nahelegt, dass diese Liste doch bekannt gewesen sein könnte, wird eine Klärung verlangt, ob die damalige Aussage aufrechterhalten oder korrigiert wird. Der Redner begründet seine Nachfrage mit der möglichen Diskrepanz zwischen öffentlicher Erklärung und Berichterstattung, wodurch der Eindruck entstehen kann, dass die Antwort nicht vollständig war.
Kernaussagen
- Antisemitismus-Förderliste
- Fragestunde
- Aussagekorrektur
- Berichterstattung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.