Redebeitrag

Taylan Kurt

Fraktion
gru
Datum
21. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/86

Zusammenfassung

Der Beitrag von Taylan Kurt (GRÜNE) hinterfragt die geplante Verschärfung beim Bürgergeld und die damit verbundenen Sanktionen. Kritisiert wird, dass durch diese Maßnahmen mehr Menschen in Notlagen geraten könnten, zumal in Berlin bereits 20 Prozent aller Menschen von Armut betroffen sind. Die Rednerin oder der Redner fordert von der Senatorin eine Einschätzung, ob die Verschärfung die Armutslage verschärft, weil Sanktionen die Betroffenen zusätzlich belasten. Damit wird die soziale Folge der geplanten Regelung in den Mittelpunkt gerückt und eine Begründung für die Sorge um steigende Notlagen geliefert. Zudem wird deutlich, dass die bestehende hohe Armutsquote den Druck auf die Betroffenen erhöht, sodass die geplanten Kürzungen die Situation weiter verschärfen könnten. Die Frage zielt darauf ab, ob die Senatorin diese Gefahr erkennt und welche Gegenmaßnahmen ergriffen werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.