Redebeitrag

Marc Vallendar

Fraktion
afd
Datum
21. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/86

Zusammenfassung

Marc Vallendar von der AfD nimmt Bezug auf eine ZDF-Dokumentation vom 14. Mai 2026, die erschütternde Szenen aus Berliner Jobcentern und Kiezstrukturen zeigt. Der Beitrag kritisiert, dass Insider von einer Lebensalternative Bürgergeld berichten, bei der Schwarzarbeit mit Einkünften in Höhe von Zehntausenden Euro pro Jahr mit staatlichen Leistungen kombiniert wird. Weil Jobcentermitarbeiter von Durchgriffslosigkeit sprechen, fragt der Redner den Senat, wie dieser zu dem gezeigten Ausmaß an systematischem Betrug und der faktischen Kapitulation der Berliner Behörden vor diesen Strukturen steht. Damit wird eine Bewertung der behördlichen Handlungsfähigkeit eingefordert, sodass der Senat Stellung zum Vollzugsdefizit nehmen muss.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.