Redebeitrag

Rolf Wiedenhaupt
- Fraktion
- afd
- Datum
- 21. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/86
Zusammenfassung
Der Redner der AfD-Fraktion richtet eine schriftliche Anfrage an den Regierenden Bürgermeister, die sich auf die Herausgabe von Aufzeichnungen über die Kommunikation mit dem Bundeskanzleramt am 3. Januar 2026 zwischen 7 und 14 Uhr bezieht. Der Beitrag will klären, welche schriftlichen oder elektronischen Dokumente vorliegen und dem Parlament vorgelegt werden können. Damit wird eine mögliche Geheimhaltung oder unzureichende Transparenz in der Regierungsarbeit thematisiert, weil die geforderte Offenlegung Rückschlüsse auf politische Absprachen zulassen könnte. Die Rede fordert Auskunft und begründet dies mit dem öffentlichen Interesse an nachvollziehbarer Regierungskommunikation. Kritisiert wird zudem indirekt durch den Zwischenruf, dass die Anfrage als unsachlich oder überzogen dargestellt werden könnte.
Kernaussagen
- Akteneinsicht
- Kommunikation mit dem Bundeskanzleramt
- Regierungstransparenz
- Parlamentarische Anfrage
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.