Redebeitrag

Rolf Wiedenhaupt

Fraktion
afd
Datum
21. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/86

Zusammenfassung

Der Beitrag thematisiert einen Widerspruch in den Angaben des Regierenden Bürgermeisters zu einem angeblichen Telefonat mit dem Bundeskanzler anlässlich eines linksterroristischen Anschlags auf die Stromversorgung und des daraus folgenden Stromausfalls am 3. Januar 2026. Wiedenhaupt verweist darauf, dass das Bundeskanzleramt am 16. Mai mitgeteilt habe, ein solches Gespräch habe nicht stattgefunden. Deshalb wird der Senat aufgefordert, zu erklären, wie dieser Gegensatz zwischen den beiden Aussagen zustande kommt, weil die Öffentlichkeit einen Anspruch auf Aufklärung über die widersprüchlichen Darstellungen hat. Kritisiert wird damit die fehlende Übereinstimmung der Angaben, indem die Redefrage die Diskrepanz offenlegt und eine Stellungnahme des Senats verlangt, damit der Sachverhalt geklärt wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.