Redebeitrag

Tobias Schulze

Fraktion
lin
Datum
21. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/86

Zusammenfassung

Tobias Schulze von der Linken hinterfragt die Antwort des Senats zu rechtlichen und finanziellen Restriktionen bei der Rückführung der Töchter von Vivantes und Charité. Er verweist darauf, dass Koalitionsvertrag und Richtlinien der Regierungspolitik das Ziel vorsehen, diese Töchter in der Legislaturperiode zurück in die Mutter zu führen. Daher fragt der Redner, ob dieses Ziel noch aktuell ist oder offiziell abgeschrieben wird. Der Beitrag kritisiert die mögliche Abweichung von vereinbarten Zielen und fordert Klarheit über die tatsächliche Umsetzung, indem er die Diskrepanz zwischen Anspruch und Realität thematisiert.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.