Redebeitrag

Stefan Evers
- Datum
- 21. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/86
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der schrittweisen Angleichung des Entgeltniveaus bei den landeseigenen Berliner Klinikbetrieben an den TVöD, insbesondere bei Vivantes. Der Redner betont, dass das Ziel der Entgeltgleichheit politisch verabredet sei und stufenweise erreicht werden solle, wobei die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und der Konsolidierungspfad des Unternehmens berücksichtigt werden müssten. Weil die laufenden Tarifverhandlungen auch dieses Thema berühren könnten, hängt der Zeitplan vom jeweiligen Tarifergebnis ab. Kritisiert wird die Annahme eines angeblichen Versprechens des Regierenden Bürgermeisters, das dem Redner nicht bekannt sei. Die Tarifverhandlungen selbst führt bewusst nicht die Finanzverwaltung, damit die Tarifpartnerschaft gewahrt bleibt.
Kernaussagen
- Entgeltangleichung
- TVöD
- Tarifverhandlungen
- Vivantes
- Konsolidierungspfad
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.