Redebeitrag

Stefan Evers

Datum
21. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/86

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der schrittweisen Angleichung des Entgeltniveaus bei den landeseigenen Berliner Klinikbetrieben an den TVöD, insbesondere bei Vivantes. Der Redner betont, dass das Ziel der Entgeltgleichheit politisch verabredet sei und stufenweise erreicht werden solle, wobei die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und der Konsolidierungspfad des Unternehmens berücksichtigt werden müssten. Weil die laufenden Tarifverhandlungen auch dieses Thema berühren könnten, hängt der Zeitplan vom jeweiligen Tarifergebnis ab. Kritisiert wird die Annahme eines angeblichen Versprechens des Regierenden Bürgermeisters, das dem Redner nicht bekannt sei. Die Tarifverhandlungen selbst führt bewusst nicht die Finanzverwaltung, damit die Tarifpartnerschaft gewahrt bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.