Redebeitrag

Elif Eralp

Fraktion
lin
Datum
21. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/86

Zusammenfassung

Die Rede thematisiert den Tarifstreit bei Vivantes und die Forderung nach einer VBL-Betriebsrente als Bestandteil einer tariflichen Lösung. Der Regierende Bürgermeister Wegner hat dies gegenüber den Streikenden und ver.di öffentlich zugesagt. Kritisiert wird, dass der Finanzsenator die erforderlichen Mittel für Vivantes nicht bewilligt, weshalb die Zusage bislang nicht eingelöst werden kann. Deshalb wird die Frage aufgeworfen, ob der Senat und Wegner ihr Wort halten und eine Angleichung an den TVöD mit VBL finanziell unterlegen und vor der Sommerpause umsetzen werden. Damit soll der Senat unter Druck gesetzt werden, die zugesagte Finanzierung bereitzustellen, damit der Erzwingungsstreik beendet werden kann.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.