Redebeitrag
Ario Ebrahimpour Mirzaie
- Fraktion
- gru
- Datum
- 21. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/86
Zusammenfassung
Der Redner der Grünen hinterfragt die Darstellung des Senats, wonach das Fernbleiben des Regierenden Bürgermeisters von der Zeugenbefragung ein bloßes Versehen gewesen sei. Kritisiert wird, dass dadurch der Eindruck entstehe, es handle sich um ein vorsätzliches Manöver, um die Arbeit des Untersuchungsausschusses zu boykottieren und eine Gegenüberstellung des Zeugen Chialo mit der Zeugin Wedl-Wilson und dem Zeugen Friederici zu verhindern. Der Beitrag fordert eine Erklärung, wie dieser Verdacht ausgeräumt werden soll, weil sonst die Glaubwürdigkeit der Senatsvertreter infrage gestellt wird und der Verdacht einer bewussten Behinderung der Aufklärung bestehen bleibt.
Kernaussagen
- Untersuchungsausschuss
- Zeugenbefragung
- Boykottvorwurf
- Gegenüberstellung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.