Redebeitrag
Torsten Kühne
- Datum
- 21. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/86
Zusammenfassung
Dr. Torsten Kühne erläutert, dass die Vereinbarung mit der GEW keine zusätzlichen Belastungen schafft, sondern den Einstieg in Entlastungsmaßnahmen darstellt. Weil der aktuelle Haushalt nur begrenzte Mittel bereitstellt, wurden vorhandene Spielräume genutzt, indem der Stellenplan für die Absenkung der Frequenzen im Eingangsbereich an Grundschulen herangezogen und Bundesmittel aus dem Investitionsprogramm Ganztagsausbau für die Entlastung von Erzieherinnen und Erziehern eingesetzt werden. Damit soll nach mehreren konfliktträchtigen Situationen im Vorjahr ein Schulfrieden hergestellt werden, der die Schulen spürbar entlastet. Der Beitrag begründet zudem, dass bei der Fortschreibung und Neuaufstellung des Haushalts eine Anschluss- und Ausfinanzierung folgen soll, um gute Bildung für die Schülerinnen und Schüler umzusetzen.
Kernaussagen
- Entlastungsmaßnahmen
- GEW-Vereinbarung
- Stellenplan
- Investitionsprogramm Ganztagsausbau
- Schulfrieden
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.