Redebeitrag

Jan Lehmann

Fraktion
spd
Datum
21. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/86

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die Forderung nach einer digitalen Bezahlmöglichkeit im Einzelhandel, weil Berlin und Deutschland beim bargeldlosen Zahlen hinter europäischen Nachbarn zurückliegen. Der Redner begründet dies finanzpolitisch: Digitale Zahlungen erschweren Steuerhinterziehung, sodass ehrliche Einnahmen für Wohnungen, Schulen, Kultur und Verkehrsinfrastruktur gesichert werden. Zugleich betont die Rede, dass Bargeld als gesetzliches Zahlungsmittel erhalten bleibt und es um Wahlfreiheit statt Bevormundung geht. Kleinstunternehmen sollen durch Bagatell- und Härtefallregelungen geschützt werden, während Technologieoffenheit auch europäischen Lösungen wie Wero eine Chance geben soll. Kritisiert wird die Sorge vor einer Bargeldabschaffung als lebensfremd.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.