Redebeitrag

Stefan Evers

Datum
21. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/86

Zusammenfassung

Stefan Evers fordert in der Debatte, die politische Agenda vollständig auf Wachstum auszurichten, weil die deutsche Wirtschaft eine tiefgreifende Strukturschwäche aufweist und die Dynamik erlahmt ist. Deshalb müssten auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene Investitionen angekurbelt sowie Strukturreformen bei den Staatsausgaben und Entlastungen für die Wirtschaft umgesetzt werden, damit neue Spielräume entstehen. Der Beitrag begründet dies damit, dass ansonsten die Haushalte aller Ebenen unter Druck geraten und der demokratische Gestaltungsspielraum des Parlaments verloren geht. Daher sei es notwendig, der Versteinerung der Haushalte entgegenzuwirken, wobei Wachstum als einzige Antwort gilt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.