Redebeitrag

Turgut Altuğ

Fraktion
spd
Datum
21. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/86

Zusammenfassung

Der SPD-Abgeordnete Dr. Turgut Altuğ kritisiert, dass die grünen Verkehrssenatorinnen die Novellierung der Baumschutzverordnung nicht angegangen sind. Obwohl sich der Beitrag lange mit diesem Thema befasst hat, wird die Untätigkeit der zuständigen Senatorinnen als Versäumnis hervorgehoben. Die an Herrn Schenk gerichtete Frage zielt darauf ab, eine Bewertung dieses Vorgangs zu erhalten. Damit wird indirekt bemängelt, dass notwendige Anpassungen zum Schutz der Bäume ausblieben. Kritisiert wird eine kritische Auseinandersetzung mit der Verantwortung der grünen Verkehrssenatorinnen, weil die Verordnung nicht novelliert wurde. Dies wird als Folge unterlassener Maßnahmen dargestellt, sodass der Baumbestand unzureichend geschützt bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.