Redebeitrag

Olaf Schenk

Fraktion
cdu
Datum
21. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/86

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert den erneuten Antrag der Grünenfraktion, der den Senat zu einer bereits eingeleiteten Maßnahme auffordert. Die neue Baumschutzverordnung befinde sich in der öffentlichen Auslegung und werde anschließend dem Rat der Bürgermeister vorgelegt, sodass die Verfahren ordnungsgemäß liefen und in absehbarer Zeit abgeschlossen würden. Der Beitrag begründet dies mit der Komplexität der Überarbeitung, die Gründlichkeit vor Schnellschüssen erfordere, zumal keine zusätzlichen Stellen bereitstanden und der Zeitplan ambitioniert war. Der Entwurf sei ausgewogen und fachlich fundiert und solle gemeinsam mit dem Berliner Klimaanpassungsgesetz zu einem grüneren und klimaresilienteren Berlin beitragen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.