Redebeitrag

Niklas Schenker
- Fraktion
- lin
- Datum
- 21. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/86
Zusammenfassung
Niklas Schenker (LINKE) bewertet das Einfacher-Bauen-Gesetz des Senats zwiegespalten: Positiv seien Erleichterungen für Umbau, Aufstockung und die Einschränkung von Werbeanlagen an Baugerüsten, weil dadurch kostengünstiger Neubau und Mieterentlastung möglich würden. Kritisiert wird jedoch der Bau-Turbo, da er demokratische Verfahren aushöhle und Luxuswohnungen statt bezahlbarer Wohnungen fördere. Zudem habe das Schneller-Bauen-Gesetz seinen Zweck verfehlt, weil die Wohnungszahlen weiter sänken. Deshalb fordert der Beitrag ein kommunales Wohnungsbauprogramm mit stärkerer Standardisierung und Kooperation der landeseigenen Unternehmen, damit tatsächlich bezahlbarer Wohnraum entsteht.
Kernaussagen
- Einfacher-Bauen-Gesetz
- Bau-Turbo
- Werbeanlagen an Baugerüsten
- kommunales Wohnungsbauprogramm
- landeseigene Wohnungsunternehmen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.