Redebeitrag

Niklas Schenker

Fraktion
lin
Datum
21. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/86

Zusammenfassung

Niklas Schenker (LINKE) bewertet das Einfacher-Bauen-Gesetz des Senats zwiegespalten: Positiv seien Erleichterungen für Umbau, Aufstockung und die Einschränkung von Werbeanlagen an Baugerüsten, weil dadurch kostengünstiger Neubau und Mieterentlastung möglich würden. Kritisiert wird jedoch der Bau-Turbo, da er demokratische Verfahren aushöhle und Luxuswohnungen statt bezahlbarer Wohnungen fördere. Zudem habe das Schneller-Bauen-Gesetz seinen Zweck verfehlt, weil die Wohnungszahlen weiter sänken. Deshalb fordert der Beitrag ein kommunales Wohnungsbauprogramm mit stärkerer Standardisierung und Kooperation der landeseigenen Unternehmen, damit tatsächlich bezahlbarer Wohnraum entsteht.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.