Redebeitrag

Carsten Ubbelohde

Fraktion
afd
Datum
21. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/86

Zusammenfassung

Der AfD-Abgeordnete Carsten Ubbelohde kritisiert das Altenhilfestrukturgesetz, weil es vor allem neue Planungs-, Koordinierungs- und Verwaltungsstrukturen schaffe, wodurch Ressourcen gebunden werden, die Senioren dann fehlen. Die Änderungsanträge korrigierten lediglich Details, nicht die grundsätzliche Fehlrichtung. Kritisiert wird, dass das bestehende System undurchschaubar bleibe und Hilfe nicht schneller oder verständlicher werde. Stattdessen fordert der Beitrag praktische, direkte Unterstützung im Alltag, Sicherheit, analoge Hilfen, verlässlichen ÖPNV und auskömmliche Rente. Die Rede lehnt das Gesetz und die Politik der Regierung ab.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.