Redebeitrag

Martin Trefzer

Fraktion
afd
Datum
21. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/86

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert die Sperrung des Hauptgebäudes der TU Berlin als Sinnbild für das Politikversagen des schwarz-roten Senats, weil über Jahre notwendige Sanierungen verschleppt und stattdessen ideologische Projekte finanziert wurden. Deshalb fordert der Beitrag verlässliche Planungen und Haushaltsmittel statt neuer Schulden. Kritisiert wird zudem die geplante Hochschulbaugesellschaft, die Gebäude an eine unabhängige Anstalt übertragen soll, damit ein neues Schuldenfass geöffnet wird und über Mieten der Druck auf Hochschulen und Beschäftigte steigt. Der Antrag der Linken wird als unzureichend und ideologisch bewertet, da er die Hochschulautonomie weiter gefährde.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.