Redebeitrag

Tobias Schulze

Fraktion
lin
Datum
21. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/86

Zusammenfassung

Tobias Schulze kritisiert, dass die Debatte um gesperrte Hochschulgebäude fälschlich auf die TU verengt werde, obwohl berlinweit 39 Gebäude betroffen seien. Der Beitrag fordert eine Taskforce für alle Hochschulen sowie einen Notfalltopf, weil schnelles Handeln nötig sei. Zudem wird bemängelt, dass die Investitionen bis 2027 um ein Drittel gekürzt werden und die geplante Hochschulbaugesellschaft von Hochschulleitungen, Beschäftigten und Studierenden massiv abgelehnt wird. Kritisiert wird, dass diese ohne Finanzierungskonzept und unter Ausschluss der Hochschulen durchgesetzt werden solle, weshalb eine grundlegende Überarbeitung mit zentraler Stimme der Hochschulen verlangt wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.