Redebeitrag

Maja Lasić

Fraktion
spd
Datum
21. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/86

Zusammenfassung

Dr. Maja Lasić (SPD) weist den Antrag der Linken zur Berliner Hochschulpolitik als überflüssig zurück, weil die darin geforderten Maßnahmen wie regelmäßige Gespräche und Taskforce-Termine bereits umgesetzt werden. Stattdessen rückt die Rednerin den massiven Sanierungsstau in den Fokus, der über 25 Jahre entstanden ist und dringend behoben werden muss. Deshalb verweist sie auf den Gesetzesentwurf zur Hochschulbaugesellschaft, der eine systematische Erfassung, Priorisierung und Kreditaufnahme ermöglichen soll, um den Haushalt zu entlasten. Indem die Linke lediglich Investitionsplanungen aufstocken wolle, zeige sie keine Regierungsverantwortung und verharre in der Opposition.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.