Redebeitrag

Tobias Schulze
- Fraktion
- lin
- Datum
- 21. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/86
Zusammenfassung
Tobias Schulze thematisiert die akute Schließung des Hauptgebäudes der TU Berlin wegen Sicherheits- und Baumängeln und nennt als Ursachen eine verfehlte Finanzpolitik des Bundes, falsche Prioritäten im Landeshaushalt sowie Versäumnisse der Hochschule selbst. Kritisiert wird, dass die Investitionsmittel für Hochschulen und Charité im Doppelhaushalt deutlich sinken, obwohl der Sanierungsstau über neun Milliarden Euro beträgt. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit einer neuen Gemeinschaftsaufgabe von Bund und Ländern für den Hochschulbau, fordert einen Masterplan mit der TU und weiteren Hochschulen sowie höhere Sofortmittel, damit Studium und Lehre nicht weiter beeinträchtigt werden.
Kernaussagen
- Hochschulsanierung
- Investitionsmittel
- Gemeinschaftsaufgabe
- Masterplan
- Sofortmaßnahmen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.