Redebeitrag

Julian Schwarze

Fraktion
gru
Datum
21. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/86

Zusammenfassung

In der Zwischenfrage wird die Haltung der Regierung zu den ablehnenden Stellungnahmen der Bezirke zum vorliegenden Entwurf kritisiert. Der Redebeitrag verweist darauf, dass der Bezirk Reinickendorf, der von Parteikollegen regiert wird, den Entwurf deutlich abgelehnt hat, weshalb gefragt wird, ob diese fachliche Kritik ebenfalls als bloßes Meckern abgetan wird. Damit fordert der Beitrag eine sachliche Auseinandersetzung mit den bezirklichen Einwänden, weil die Fachämter konkrete Punkte vorgebracht haben. Kritisiert wird, dass die Regierung die Fachlichkeit der Bezirksämter möglicherweise nicht ausreichend würdigt, sodass die vorgebrachten Bedenken ernst genommen werden müssen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.