Redebeitrag
Julian Schwarze
- Fraktion
- gru
- Datum
- 21. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/86
Zusammenfassung
In der Zwischenfrage wird die Haltung der Regierung zu den ablehnenden Stellungnahmen der Bezirke zum vorliegenden Entwurf kritisiert. Der Redebeitrag verweist darauf, dass der Bezirk Reinickendorf, der von Parteikollegen regiert wird, den Entwurf deutlich abgelehnt hat, weshalb gefragt wird, ob diese fachliche Kritik ebenfalls als bloßes Meckern abgetan wird. Damit fordert der Beitrag eine sachliche Auseinandersetzung mit den bezirklichen Einwänden, weil die Fachämter konkrete Punkte vorgebracht haben. Kritisiert wird, dass die Regierung die Fachlichkeit der Bezirksämter möglicherweise nicht ausreichend würdigt, sodass die vorgebrachten Bedenken ernst genommen werden müssen.
Kernaussagen
- Bezirksstellungnahmen
- Fachaufsicht
- Bebauungsplan
- Zwischenfrage
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.