Redebeitrag

Julian Schwarze

Fraktion
gru
Datum
21. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/86

Zusammenfassung

Der Beitrag begrüßt ein modernes Berliner Gaststättengesetz, weil die Vielfalt der Stadt und ihre Gastronomie wirtschaftlich, sozial und kulturell geschützt werden sollen. Kritisiert wird jedoch, dass Entbürokratisierung oft nur auf dem Papier steht und neue Arbeit bei den Bezirken schafft, etwa beim Immissionsschutz oder bei der Zulassung neuer Betriebe. Damit das Gesetz praxistauglich funktioniert, fordert Schwarze eine enge Abstimmung mit den Bezirken, besonders bei Außengastronomie und Ausgehvierteln, um Konflikte, Monostrukturen und Gerichtsverfahren zu vermeiden. Auch die Anerkennung von All-Gender-Toiletten wird als pragmatischer Schritt begrüßt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.