Redebeitrag

Regina Kittler

Fraktion
lin
Datum
21. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/86

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit der Novellierung des Berliner Ausführungsgesetzes zum Kinder- und Jugendhilfegesetz, die wegen Änderungen im Bundesrecht und fachlicher Bedarfe notwendig ist. Begrüßt werden die Stärkung inklusiver Jugendhilfe, das Landesgremium für stationäre Hilfen und die gesetzliche Regelung der Erziehungsberatung, weil dadurch Beteiligung und Finanzierung gesichert werden. Kritisiert wird jedoch, dass für Jugendmedienschutz und Gewaltprävention Finanzierungsvorbehalte gelten und der Familienbeirat abgeschafft werden könnte. Zudem wird die kurzfristige Beteiligung der Verbände bemängelt, weshalb eine vertiefte Ausschussdebatte gefordert wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.