Redebeitrag

Martin Matz

Fraktion
spd
Datum
21. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/86

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den AfD-Antrag zur Schaffung eines Landesamts für Katastrophenschutz, weil dadurch vor allem neue Bürokratie für Finanzen und Personal entstünde, statt die Krisenbewältigung zu stärken. Stattdessen fordert der Redner, vorhandene Strukturen wie das Kompetenzzentrum auszubauen und die bereits beschlossenen Vollzeitstellen für Katastrophenschutz in den Bezirksämtern zügig zu besetzen, damit im Ernstfall vorbereitete Abläufe und Liegenschaftsdaten vorliegen. Die Rede begründet, dass die zuständigen Senatorinnen professionell reagiert hätten und weitere Anpassungen im Katastrophenschutzgesetz möglich seien, eine neue Behörde aber keine Hilfe auf die Straße bringe.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.