Redebeitrag

Vasili Franco

Fraktion
gru
Datum
21. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/86

Zusammenfassung

Kritisiert wird der AfD-Antrag für ein Landesamt für Bevölkerungs- und Katastrophenschutz, weil die Partei durch Klimawandel-Leugnung, Pandemie-Fehlinformationen und Russland-Nähe für den Bevölkerungsschutz disqualifiziert sei. Der Beitrag begründet, dass Berlin als Einheitsgemeinde kein Flächenlandamt brauche, sondern klare Zuständigkeiten, Risikoanalysen und Notfallpläne. Franco bemängelt fehlende Aufgabenbeschreibungen im bestehenden Kompetenzzentrum und fordert eine Resilienzstrategie des Senats, damit Berlin krisenfest wird und Verantwortung übernommen wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.