Redebeitrag
Burkard Dregger
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 21. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/86
Zusammenfassung
Burkard Dregger betont, dass die sicherheitspolitische Lage neben militärischer Abschreckung vor allem die Stärkung der zivilen Verteidigungsfähigkeit verlangt, weil Angriffe auf überlebenswichtige Infrastruktur die Verwundbarkeit zeigen. Deshalb sollen die bereits 37 Katastrophenschutzbehörden ihre Vorsorgepflichten vollständig erfüllen, damit bei Stromausfällen Leben und Gesundheit der Bevölkerung besser geschützt werden. Kritisiert wird, dass der Rechnungshof erhebliche Unzulänglichkeiten feststellte. Der Beitrag fordert daher Eingriffsbefugnisse der Senatsinnenverwaltung, ein elektronisches Ressourcenregister und vertragliche Vorsorge mit Unternehmen, um die Resilienz zu erhöhen.
Kernaussagen
- Bevölkerungsschutz
- Katastrophenschutzbehörden
- Katastrophenvorsorge
- Elektronisches Ressourcenregister
- Zivile Verteidigungsfähigkeit
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.