Redebeitrag

Thorsten Weiß

Fraktion
afd
Datum
21. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/86

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert das Berliner Katastrophenschutzsystem als systemisch überfordert, weil laut Rechnungshof zahlreiche Behörden ihre gesetzlichen Aufgaben nicht wahrnehmen und Berlin im Ernstfall nicht handlungsfähig sei. Als Folge nennt der Redner den linksterroristischen Anschlag auf das Stromnetz, unbesetzte Stellen, fehlende Leuchttürme sowie ausbleibende Strukturreformen. Deshalb fordert Thorsten Weiß ein Landesamt für Bevölkerungsschutz, damit klare Zuständigkeiten und echte Handlungsfähigkeit entstehen, statt weiterhin nur Symptome zu behandeln. Kritisiert wird zudem, dass angekündigte Maßnahmen und Versprechen bis heute nicht umgesetzt wurden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.