Redebeitrag
Thorsten Weiß
- Fraktion
- afd
- Datum
- 21. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/86
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert das Berliner Katastrophenschutzsystem als systemisch überfordert, weil laut Rechnungshof zahlreiche Behörden ihre gesetzlichen Aufgaben nicht wahrnehmen und Berlin im Ernstfall nicht handlungsfähig sei. Als Folge nennt der Redner den linksterroristischen Anschlag auf das Stromnetz, unbesetzte Stellen, fehlende Leuchttürme sowie ausbleibende Strukturreformen. Deshalb fordert Thorsten Weiß ein Landesamt für Bevölkerungsschutz, damit klare Zuständigkeiten und echte Handlungsfähigkeit entstehen, statt weiterhin nur Symptome zu behandeln. Kritisiert wird zudem, dass angekündigte Maßnahmen und Versprechen bis heute nicht umgesetzt wurden.
Kernaussagen
- Katastrophenschutz
- Landesamt für Bevölkerungsschutz
- Stromnetz-Anschlag
- Leuchttürme
- Handlungsfähigkeit
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.