Redebeitrag
Mathias Schulz
- Fraktion
- spd
- Datum
- 21. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/86
Zusammenfassung
Der SPD-Redner dankt der Senatorin für ihre Ausführungen und betont, dass das vorliegende Projekt eine erhebliche Größenordnung aufweist. Weil ein solches Vorhaben eine sorgfältige Budgetplanung und ausreichenden Personaleinsatz erfordert, erkundigt sich der Beitrag nach den bisherigen Überlegungen des Senats zur Umsetzung des Gesetzes. Kritisiert wird damit indirekt, dass konkrete Angaben zu Finanzierung und Stellenbedarf noch fehlen. Die Nachfrage zielt darauf ab, Klarheit über die praktische Durchführung zu gewinnen, damit die gesetzlichen Vorgaben nicht an unzureichenden Ressourcen scheitern. Der Redner fordert somit Transparenz und Vorausplanung seitens des Senats, indem er auf die Notwendigkeit einer frühzeitigen Ressourcenplanung hinweist.
Kernaussagen
- Budgetplanung
- Personaleinsatz
- Gesetzesumsetzung
- Senat
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.