Redebeitrag
Ute Bonde
- Datum
- 21. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/86
Zusammenfassung
Ute Bonde räumt ein, dass die gesetzliche Frist zur Übermittlung der Umsetzungskonzeption an das Parlament nicht eingehalten wurde, weil Gründlichkeit vor Geschwindigkeit entscheidend sei. Der Beitrag begründet die Verzögerung mit der Jahrhundertaufgabe, zu der ein wissenschaftlicher Beirat, ein Steuerungskreis und ein umfassender Beteiligungsprozess mit allen Stakeholdern und Bezirken gehören. Deshalb wurde eine Besprechungsunterlage im Senat behandelt, die im Juni beschlossen werden und das Abgeordnetenhaus erreichen soll. Kritisiert wird, dass Entscheidungen vom grünen Tisch vermieden werden, damit Berlin klimaresilient und zur Schwammstadt wird, indem unterirdische Leitungen berücksichtigt werden.
Kernaussagen
- Fristversäumnis
- Umsetzungskonzeption
- Beteiligungsprozess
- Klimaresilienz
- Schwammstadt
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.