Redebeitrag

Ute Bonde

Datum
21. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/86

Zusammenfassung

Die Rednerin erläutert, dass im Projekt i2030 nicht der Bund, sondern die Länder Berlin und Brandenburg gemeinsam mit der Deutschen Bahn einen Vertrag geschlossen haben. Deshalb bedarf es keiner Verständigung mit dem Bund, sondern einer Abstimmung zwischen der DB, Brandenburg und Berlin. Der Nahverkehrsplan wurde in die Beteiligung gegeben, und das zuständige Haus plant i2030 mit, weil es dafür zuständig ist. Da eine Kongruenz besteht, werden im Lenkungskreis mit den Beteiligten die einzelnen Vorhaben erörtert; dieser tagt in der nächsten oder übernächsten Woche, damit die Abstimmung vorankommt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.