Redebeitrag
Ario Ebrahimpour Mirzaie
- Fraktion
- gru
- Datum
- 21. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/86
Zusammenfassung
Der Beitrag thematisiert das wachsende Müllproblem in Straßen, Parks und Gehwegen und fordert eine strukturelle Lösung, weil die bisherigen Maßnahmen offenbar nicht ausreichen. Kritisiert wird, dass der Senat einen zu hohen Verwaltungsaufwand für die Einführung und Erhebung einer Verpackungsteuer behauptet, ohne diesen näher zu begründen. Deshalb verlangt der Redner eine detaillierte Erklärung, woraus sich dieser Aufwand im Einzelnen ergibt. Ziel ist es, die Verpackungsteuer als mögliches Instrument zur Müllvermeidung zu prüfen, damit die Sauberkeit in der Stadt nachhaltig verbessert wird und die Belastung für die Anwohner sinkt.
Kernaussagen
- Müllproblem
- Verpackungsteuer
- Verwaltungsaufwand
- Stadtsauberkeit
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.