Redebeitrag

Ario Ebrahimpour Mirzaie

Fraktion
gru
Datum
21. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/86

Zusammenfassung

Der Beitrag thematisiert das wachsende Müllproblem in Straßen, Parks und Gehwegen und fordert eine strukturelle Lösung, weil die bisherigen Maßnahmen offenbar nicht ausreichen. Kritisiert wird, dass der Senat einen zu hohen Verwaltungsaufwand für die Einführung und Erhebung einer Verpackungsteuer behauptet, ohne diesen näher zu begründen. Deshalb verlangt der Redner eine detaillierte Erklärung, woraus sich dieser Aufwand im Einzelnen ergibt. Ziel ist es, die Verpackungsteuer als mögliches Instrument zur Müllvermeidung zu prüfen, damit die Sauberkeit in der Stadt nachhaltig verbessert wird und die Belastung für die Anwohner sinkt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.