Redebeitrag

Tobias Schulze
- Fraktion
- lin
- Datum
- 21. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/86
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert, dass die SPD im Bundestag mit ihren Äußerungen den Rechtsextremen und Rechtspopulisten Klatschvorlagen liefere und dadurch deren Positionen stärke. Tobias Schulze von der Linken beginnt seine Rede zwar versöhnlich, wird jedoch durch Zwischenrufe von CDU und AfD unterbrochen. Kritisiert wird das Verhalten der SPD als bemerkenswert, weil es den rechten Kräften im Haus nützt. Die Rede fordert, dass die SPD keine derartigen Vorlagen mehr liefert, damit die Rechten nicht weiter begünstigt werden. Der Beitrag begründet die Kritik damit, dass die SPD durch ihr Handeln die Rechten unterstützt.
Kernaussagen
- Rechtsextremismus
- Rechtspopulismus
- SPD
- Bundestagsrede
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.