Redebeitrag

Elif Eralp
- Fraktion
- lin
- Datum
- 7. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/85
Zusammenfassung
Die Rede würdigt den 1. Mai als friedlichen und vielfältigen Protesttag und verteidigt Arbeitnehmerrechte gegen geplante Einschnitte. Kritisiert wird die Bundesregierung, weil sie Flexibilisierung, Kürzungen beim Krankengeld, bei der Rente und beim Wohngeld sowie die Abschaffung des Kündigungsschutzes vorantreibe. Der Beitrag begründet, dass diese Politik zu Armut, Wohnungslosigkeit und Existenznot führe, und fordert den Regierenden Bürgermeister auf, sich schützend vor die Beschäftigten und Mieterinnen und Mieter zu stellen. Zudem werden faire Arbeitsbedingungen für Lieferfahrer und die Wiedereingliederung der Vivantes-Tochterbeschäftigten in den Mutterkonzern angemahnt.
Kernaussagen
- Arbeitnehmerrechte
- Sozialkürzungen
- Mietpolitik
- Arbeitsbedingungen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.