Redebeitrag

Christian Gaebler

Datum
7. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/85

Zusammenfassung

Der Redner erläutert den Stand einer Rahmenplanung, die vor allem auf freiwilligen Beteiligungsformaten beruht und nach Ergebnissen früherer Diskussionen überarbeitet wurde. Weil das Thema Kleingärten eine wichtige Rolle spielte, begann die Überarbeitung schon vor dem Kleingartenflächensicherungsgesetz, damit möglichst wenige Flächen beansprucht werden und für unvermeidbare Fälle ortsnaher Ersatz bereitsteht, was als gute Leistung gewertet wird. Zudem kündigt der Beitrag weitere Gespräche mit Grundstückseigentümern, Pächtern, Gewerbetreibenden, dem Bezirk und dem Bezirksbürgermeister an, um die Kommunikation vor den gesetzlichen Beteiligungsschritten fortzuführen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.