Redebeitrag

Kai Wegner
- Datum
- 7. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/85
Zusammenfassung
Der fraktionslose Abgeordnete bedankt sich beim Parlament dafür, dass der Haushaltsgesetzgeber die Mittel zur Bekämpfung des Antisemitismus verstärkt hat, weil der Antisemitismus immer stärker wird und deshalb entschlossen bekämpft werden muss. Diese Entscheidung wird ausdrücklich als richtig bewertet. Zugleich erklärt der Redner, von einer Liste, über die in den Medien berichtet wurde, nur aus der Berichterstattung zu wissen; eine solche Liste sei ihm nicht vorgelegt worden und sei ihm nicht bekannt. Kritisiert wird damit der Eindruck, der Redner habe Kenntnis von diesem Dokument gehabt, obwohl dies nicht zutrifft.
Kernaussagen
- Antisemitismusbekämpfung
- Haushaltsmittel
- Medienberichterstattung
- Liste
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.