Redebeitrag

Johannes Kraft
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 7. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/85
Zusammenfassung
Der Redner kritisiert den Antrag der Grünen zur Brücke, weil die Zuständigkeit für Denkmalschutz und Flächen beim Bezirk liege, nicht beim Senat. Die zuständige Stadträtin Claudia Leistner von den Grünen sei als Chefin der Denkmalschutzbehörde und Leiterin des Straßen- und Grünflächenamtes für Instandhaltung und Überwachung verantwortlich, habe aber seit einem Gespräch mit der Deutschen Bahn im Dezember 2025 von den Problemen gewusst. Daher sei es unglaubwürdig, nun den Senat einspringen zu lassen und mit dem Finger auf andere zu zeigen, statt eigene Verantwortung zu übernehmen. Der Beitrag begründet dies mit der Pflicht der Denkmalschutzbehörde, Ersatzvornahmen zu prüfen, und fordert, dass die Grünen ihren Antrag zurückziehen, damit der Bezirk seiner Verantwortung nachkommt.
Kernaussagen
- Denkmalschutz
- Brückeninstandhaltung
- Zuständigkeit Bezirk
- Ersatzvornahme
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.