Redebeitrag

Kai Wegner
- Datum
- 7. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/85
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Vergabestruktur, die der Senat bereits behandelt hat und deren Beschluss nun dem Rat der Bürgermeister vorliegt. Kai Wegner zeigt sich zuversichtlich, dass sich dieses Gremium mit der Vorlage befasst, damit anschließend im Senat eine zweite Lesung beziehungsweise zweite Behandlung erfolgen kann. Ziel ist es, das Verfahren im Senat abzuschließen. Die Ausführungen begründen den weiteren Ablauf mit dem ausstehenden Votum des Rats der Bürgermeister, weil ohne dessen Befassung die abschließende Entscheidung nicht möglich ist. Kritisiert wird nichts; vielmehr wird der Verfahrensstand sachlich dargelegt und die Erwartung eines geordneten Abschlusses betont, indem auf die nächsten Verfahrensschritte verwiesen wird.
Kernaussagen
- Vergabestruktur
- Senat
- Rat der Bürgermeister
- zweite Lesung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.