Redebeitrag

Franziska Brychcy

Fraktion
lin
Datum
7. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/85

Zusammenfassung

Kritisiert wird, dass der unstrittige Antrag zur Resilienz von Schulen erneut beraten wird, obwohl dringendere Themen wie das Hochschulbaugesellschaftsgesetz anstehen. Moniert wird zudem, dass Änderungen fehlen, weil Notfallkoffer und Notfallordner nur für Grundschulen gelten sollen und der Brandschutz ausgespart bleibt, obwohl Kontrollen teils über zehn Jahre ausstehen. Da keine Personal- und Investitionsmittel für Katastrophenschutz, Notstromeinspeisung, Amokalarmsysteme und Brandschutz bereitgestellt werden, bleibt die Umsetzung unklar. Trotz Zustimmung zu den Zielen wird die fehlende Finanzierung als unseriös bezeichnet, damit die Bezirke handlungsfähig bleiben.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.