Redebeitrag
Jeannette Auricht
- Fraktion
- afd
- Datum
- 7. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/85
Zusammenfassung
Die Rednerin kritisiert die durch die vorherige Regierung erfolgte Abschaffung des funktionierenden berlinpasses, da dieses bewährte System aus ideologischen Gründen ersetzt wurde. Die Folge sei ein Chaos mit überlasteten Ämtern und langen Wartezeiten, da das neue automatisierte Verfahren nicht funktioniert. Die AfD fordert daher die Rückkehr zum einfachen, unbürokratischen alten System, weil die jetzige Regierung seit Jahren keine Lösung präsentieren konnte. Es wird betont, dass Berliner keine Versuchspersonen für politische Experimentierprojekte sein sollten, die unnötige Bürokratie und Kosten verursachen. Die Forderung zielt darauf ab, die Vergünstigungen für die Bürger ohne ideologischen Schnickschnack wieder zugänglich zu machen.
Kernaussagen
- Berlinpass-Verfahren
- Bürokratie
- Wartezeiten
- Ideologie
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.