Redebeitrag

Vasili Franco

Fraktion
gru
Datum
7. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/85

Zusammenfassung

Vasili Franco betont, dass der friedliche 1. Mai in Berlin auf Deeskalation statt Härte zurückzuführen ist, was unter Rot-Grün-Rot begann und nun breit getragen wird. Kritisiert wird die CDU, die diesen Kurs nicht unterstützt, sowie der Regierende, der die Stadt nicht versteht. Der Beitrag lobt Polizei, Rettungsdienst und BSR für besonnenen Einsatz, bemängelt aber fehlende Mittel für Grünpflege, Toiletten und Müllentsorgung. Deshalb fordert der Redner ein Gesamtkonzept für die neue Realität des 1. Mai, einschließlich autofreier Straßen in Kreuzberg, weil der Tag soziale Gerechtigkeit und nicht nur Sicherheit bedeutet.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.