Redebeitrag

Lars Düsterhöft

Fraktion
spd
Datum
7. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/85

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die Abschaffung des alten berlinpass als schweren Fehler, weil dadurch keine Entlastung der Bürgerämter erreicht wurde, jährliche Millionenausgaben entstanden und Verwirrung sowie ein absurder Zustand herrschten. Düsterhöft betont, dass Digitalisierung nicht alles sei und ein funktionierendes System besser sei, als das Rad neu zu erfinden. Die Senatsverwaltung für Soziales habe drei Jahre lang an einer Lösung gearbeitet, unterstützt vom Ausschuss. Nun werde die digitale Lösung mit zweimal 250.000 Euro erprobt, obwohl der Redner skeptisch bleibt. Bis dahin müsse die Übergangsregelung ohne weitere Bedenken gelten.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.