Redebeitrag

Björn Wohlert

Fraktion
cdu
Datum
7. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/85

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Berlinticket S als Instrument sozialer Teilhabe, das Menschen mit geringem Einkommen die Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs ermöglichen soll, damit sie zum Arzt, zur Beratung oder zur Familie fahren können. Kritisiert wird, dass der von der Linken geführte Senat den berlinpass durch einen neuen Berechtigungsnachweis ersetzte, ohne eine datenschutzkonforme digitale Lösung zu kennen, was zu Verzögerungen, Wartezeiten und vermeidbarer Bürokratie führte. Deshalb fordert der Redner eine alltagstaugliche, dauerhafte Lösung mit der BVG und den Leistungsstellen, bei der Digitalisierung niemanden ausschließt und analoge Wege erhalten bleiben. Bis dahin soll der Leistungsbescheid als Nachweis gelten, damit niemand vom Sozialticket ausgeschlossen wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.