Redebeitrag
Sebahat Atli
- Fraktion
- spd
- Datum
- 7. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/85
Zusammenfassung
Sebahat Atli begründet den Gesetzentwurf zur Altenhilfestruktur damit, dass die bisherige Umsetzung des § 71 SGB XII zu unverbindlich und zersplittert sei, weshalb die Altenhilfe nicht überall konsequent greife und Zuständigkeiten unklar blieben. Deshalb sollen landesweit einheitliche, sozialräumlich ausgerichtete Strukturen geschaffen werden, die Prävention verankern und den Bezirken klare Zuständigkeiten sowie eigene Organisationseinheiten zuweisen. Indem die Altenhilfe im Landesrecht verbindlich geregelt wird, sollen Planung, Steuerung und Transparenz verbessert und Unterstützung frühzeitig im Lebensumfeld der Menschen ankommen. Der Beitrag fordert Zustimmung, damit Altern nicht an den Rand führt, sondern Teil einer solidarischen Gemeinschaft bleibt.
Kernaussagen
- Altenhilfestruktur
- Prävention
- Sozialräumliche Planung
- Landesrechtliche Verankerung
- Bezirkliche Zuständigkeiten
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.